Deutschland - ein kapitalistischer Staat?

Deutschland - ein kapitalistischer Staat?

Seit Münte Klartext mit dem Kapitalismus gesprochen hat, rumort es im deutschen Blätterwald. Heuschrecken werden gesucht und gefunden; Politiker anderer Parteien – allerdings mit derselben Ideologie – legen nach und warnen vor einem „Anarcho-Kapitalismus“. Deutschland bewege sich auf „manchesterartige Zustände“ zu und selbst der BDI-Chef gesteht Fehler ein. Na welche Beweise braucht es denn noch, dass die Soziale Marktwirtschaft längst „aus den Fugen geraten“ ist?

Und ausgerechnet jetzt kommen sogenannte Liberäre an und behaupten, dass wir hierzulande keinen Kapitalismus haben und uns im Sog des Neosozialismus befinden. Da mag der durchschnittliche AStA-Café Besucher nur angewidert den Kopf schütteln, für alle anderen wollen wir gerne unseren Standpunkt näher erläutern.

Zunächst einmal ist der Begriff „Kapitalismus“ unglücklich gewählt, Bei ismen-Begriffe denkt man häufig an ein gelenktes System, doch gerade dies ist der Kapitalismus überhaupt nicht. Wir benutzen daher lieber den Namen freie Marktwirtschaft oder Natürliche Ordnung. Eine Natürliche Ordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die wesentlichen Freiheitselemente der Person unangetastet bleiben: Körper und Leben, Vertragsfreiheit und Eigentum.

Einen Kapitalismus in reiner Form hat es bis jetzt noch nicht gegeben. Am nächsten kommt die USA bis 1913 diesem Ideal.

Das genaue Gegenteil des Kapitalismus ist ein System des Zwanges und der Gewalt: Der Sozialismus oder auch Kollektivismus. Hier ist auch das Private politisch: Menschen können nicht über ihr eigenes Leben entscheiden und nicht selbst Verträge schließen. Alles Eigentum ist „öffentlich“, also eine Instanz entscheidet über Gedeih und Verderb aller Einwohner.

Nachdem wir die beiden auseinander liegenden Pole spezifiziert haben, wollen wir nun die BRD entsprechend einteilen. Nach öffentlicher Meinung müsste hierzulande Kapitalismus pur herrschen, doch wir finden ein anderes Resultat vor:

Ein fast zu 100% kollektivistisches Rentensystem, ein bis zu 90% kollektivistisches Gesundheitswesen, ein zu fast 100% verstaatlichtes Bildungswesen, staatlich und korporativistisch gefesselte Arbeitsmärkte, einen staatlich dirigierten Wohnungsmarkt, staatsgelenkte Agrarmärkte, staatlich erzwungener Wehrdienst, staatliche Beschneidung von Freiheitsrechten (Bankgeheimnis, Anti-Terror-Gesetzgebung, Verfassungsschutz), Zwangsgebühren für Rundfunk und Fernsehen, mehr als hunderttausend Betriebe in öffentlicher Hand, und eine fiskalische Zwangsausbeutung, die laut den Rechnungen von Professor Sinn den Bürgern 57,2% ihrer gesamten Lebenserträge wegnimmt.

Davon geht das meiste Geld in die Mühlen des Wohlfahrtsstaates, der heutzutage mit knapp 700 Milliarden Euro so gefräßig ist, wie noch nie in der Geschichte. Über 40 Prozent der erwachsenen Deutschen beziehen derweil ihr Haupteinkommen vom Staat, sind also quasi Staatsangestellte.

Deutschland - auf dem Weg in den "Anarcho-Kapitalismus"?

Jeder kann nun selbst entscheiden, für wie freiheitlich er das deutsche System hält. Wir halten Arnulf Barings Feststellung für treffend, dass sich Deutschland auf den Weg in eine westliche „DDR light“ befindet:

Aber ist es nicht der grenzenlose Kapitalismus, der in Form der Globalisierung für sinkenden Wohlstand und Massenarbeitslosigkeit sorgt? Wenn dies wirklich so wäre, müßten Staaten wie die ehemalige DDR, Nordkorea und Kuba ein Schlaraffenland sein, da sie ihre Märkte fast vollständig vom weltweiten Handel protegieren.

Andererseits hätten Staaten, die Reformen durchführen (damit sind Reformen gemeint, die man auch wirklich als Reformen bezeichnen kann, und nicht wie im deutschen Fall das staatliche Herumdoktern an staatlich verursachten Problemen), mit massiven Problemen zu kämpfen, doch dies ist gerade nicht der Fall. Großbritannien, Irland, Island, Australien und Neuseeland prosperieren, seitdem sie ihren Einwohnern mehr Möglichkeiten geben, über ihr eigenes Leben selbst zu entscheiden.

Dies ist tatsächlich auch im alten Deutschland möglich, aber der Weg dorthin kann nur durch einen radikalen Kapitalismus erreicht werden.

Rechts: Das neosozialistische Deutschland mit dem neoliberale Neuseeland im Vergleich.